NGO-Monitor "We watch the watchers"

NGOs boykottieren Israel und fördern Antisemitismus und Hasspropaganda: Was bringt die zweite Durban

Veranstaltungs-Skript von Eva Hildisch

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Impact: Film von der Organisation "Eye on the UN" über die erste Durban Conference Zum Ansehen [hier] clicken.

Vom 31. August bis zum 7. September 2001 (vier Tage vor 9/11) fand in Durban/Südafrika die dritte UN-Weltkonferenz gegen Rassismus statt. Die Mehrheit der Regierungen und die NGO-Community hatten sich als Hauptfeind Israel auserkoren. "Apartheids-Regime", "Kriegsverbrechen", "Zionismus ist Rassismus", "Verletzung internationalen Rechts" sowie "Na-zionismus" waren die Vorwürfe, die Israel gemacht wurden. Jüdische Stimmen sprechen von den schlimmsten öffentlichen antisemitischen Ausbrüchen seit den Nazis.

Die Durban Konferenz fand unter dem dunklen Stern des gescheiterten Osloer Friedensprozesses, Camp David und der beginnenden zweiten Intifada statt. Die Sprache der NGOs rationalisierte palästinensischen Terror, während Israels Selbstverteidigung als systematischer Menschenrechtsbruch dargestellt wurde. In der Abschlusserklärung des NGO Forums wurde der Boykott und die internationale Isolation Israels gefordert - mit dem impliziten Ziel, Israel als jüdische Nation im muslimisch dominierten Nahen Osten auszulöschen.

NGO-Monitor sprechen in Bezug auf die Zeit nach Durban von der "Durban Strategy". Eine von NGOs, Medien und Öffentlichkeit übernommenen Strategie Israel als Staat auf internationaler Ebene zu delegitimieren und zu kriminalisieren.

Schon im Vorfeld der ersten Durbankonferenz fand ein Ausschluss jüdischer Organisationen statt. Vom 19. - 21 Februar fand in Teheran ein erstes Vorbereitungstreffen unter der Schirmherrschaft der UN Human Rights Commission statt. Hier wurde die Agenda für die Konferenz im September erstellt. Trotz Versicherungen seitens der UNHRC gab es keine Visas für Israelis oder jüdische Abgeordnete. Die Konferenzmitglieder beteuerten, dass "Menschenrechte universell, unteilbar, unveräußerlich, unabhängig von Rasse, Nationalität oder ethnischer Identität seien", aber Juden und Israelis wurden ausgeschlossen.

Bereits im Vorfeld bestimmten palästinensische NGOs und ihre weltweiten Verbündeten die Agenda von Durban I. Führende Rollen nahmen das palästinensische NGO Netzwerk (PNGO), eine Dachorganisation von mehr als 90 palästinensischen Initiativen, und das palästinensische Komitee für den Schutz der Menschenrechte (LAW) ein. Mitglieder letztgenannter Gruppe organisierten Workshops und Seminare während der Veranstaltung ebenso wie einen Vorfeld-Besuch der Südafrikanischen Delegation in den palästinensischen Autonomiegebieten. PNGO und seine angeschlossenen Gruppen spielten die Schlüsselrolle bei der Verfassung der Resolution, welche Israel einen "Apartheids Staat" nannte und zu internationalen Sanktionen aufrief. Ergebnis dieser Lobbypolitik war, dass anstatt eine Plattform gegen jede Art von Rassismus zu schaffen - von Sklaverei in Afrika bis hin zum Kastensystem in Südost Asien - der wesentliche Fokus der Vorbereitungen zu Durban I bereits darauf lag Israel als einen Pariah-Staat darzustellen - als "neues Südafrika".

Gemäß der PNGO "repräsentiert der Israelische Staat die Vollendung eines Apartheids Systems, dass die dunkelsten Zeiten Südafrikas bei weitem übertrifft und den vollständigen Tod unseres Volkes beabsichtigt". Die PNGO verurteilt eine gemeinsame wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Israelis und Palästinensern als "das Projekt, das palästinensische Volk zu versklaven".

Die Konferenz über Rassismus wird zur rassistischen Konferenz

Schätzungsweise 7000 Delegierte von mehr als 1500 NGOs nahmen an der dreitägigen Konferenz in Durban teil. Der häre Anspruch war es, im Namen der Opfer von Rassismus, Xenophobie und Diskriminierung zu sprechen. Die große Aufwartung und Finanzierung der Ford Foundation und verschiedenen Regierungen machten das NGO-Forum zum zentralen Brennpunkt der gesamten Durban Konferenz. Diese Unterstützung spiegelt auch die vorherrschende Ideologie wieder , welche NGOs und Zivilgesellschaft als vermeintlich "authentische Stimmen" solchen von Regierungsoffiziellen und gewählten Vertretern demokratischer Gesellschaften gegenüberstellt.

Als die NGO Abgesandten sich am 28. August in Durban I versammelten, hatte sich der Fokus bereits auf Angriffe gegen Israel verengt. Die Verfasstheit der Diplomaten und der Jugendverbände waren nicht unbeeinflusst von der Richtung, welche in Teheran festgelegt worden war - offizielle israelische und US-amerikanische Delegationen verließen aus Protest gegen die antiisraelische Hetze die Regierungssitzungen und obwohl kanadische und europäische Abgeordnete blieben, demonstrierten sie doch gegen den abschließenden Bericht des Diplomatenforums. Doch bis dato, hatte das wesentlich größere und einflussreichere NGO Forum seine Aktivitäten abgeschlossen und veröffentlichte seine Abschlusserklärung.

Das NGO Forum wurde aufgebaut auf dem antiisraelischen Fundament, das bereits während der Vorbereitungskonferenz in Teheran zementiert wurde. In Durban bestimmten die NGO Mitglieder den Angriff auf Israel. Eine große Anzahl an Leuten trugen T-Shirts mit dem Schriftzug "Besatzung = Kolonialismus = Rassismus, Beendet israelische Apartheid". Palästinensische NGOs verteilten Kopien der antisemitschen Fälschung "Die Protokolle der Weisen von Zion" und Flugblätter, die Hitler und den Ausspruch "Was wäre wenn ich gewonnen hätte: Es gäbe kein Israel und kein palästinensisches Blutbad!" abbildeten.

Sprecher auf dem NGO-Forum schossen sich auf Israel als den einzigen Menschenrechtsverletzer ein und schoben gleichzeitig die Hintergründe des Konflikts, Selbstmordanschläge und Terror seitens der Palästinenser, beiseite. UN Menschenrechtskommissarin Mary Robinson rief die Teilnehmer dazu auf, den Blick auf "einzelne Opfer von Rassismus" zu richten und führte dabei die Palästinenser als zentrales Beispiel an. Das israelisch-arabische Knesset Mitglied Azmi Bishara referierte zur "israelischen Apartheids-Politik gegenüber den Palästinensern. (Der offene Widerspruch einer Anklage auf Apartheid einerseits und der stimmgewaltigen Anwesenheit eines arabisch-israelischen Parlamentsabgeordneten andererseits wurde vom Publikum offensichtlich übersehen).

Eine Sitzung mit dem Titel "Hassverbrechen und Hassgruppen, ethnische Säuberung und Genozid" stellte Opfer aus dem Sudan, Indien und vor allem aus den Palästinensischen Autonomiegebieten in den Blickpunkt. Südafrikanische Aktivisten, inklusive anwesender Araber und Muslime, marschierten über den Konferenzcampus und skandierten "Was wir mit der Apartheid in Südafrika gemacht haben, muss mit dem Zionismus in Palästina gemacht werden".

"Herrschaft des Mobs" war es, wie Andrew Srulevitch, der ehemalige Exekutiv Direktor von UN Watch, einer der Gruppen welcher Teil des jüdischen Komitees war, den Diskussionsprozess beschrieb. "Zehn Minuten nachdem darüber abgestimmt worden war, dass jede Opfergruppe die Möglichkeit bekommen sollte, ihre Opferschaft auf ihre jeweils eigene Weise auszudrücken, wurde ein Schlüsselparagraph zum Thema Antisemitismus gelöscht. Es gab keinerlei Möglichkeit für jüdische Delegierte darauf zu reagieren. Es war offensichtlich ein Femegericht".

Professor Irwin Cotler, ehemaliger Justizminister von Kanada, äußerte sich zu diesem Thema wie folgt: " Der neue Antisemitismus formiert sich unter dem Banner der Menschenrechte. Wenn der Nahe Osten für Israel keinen Platz hat, egal in welchen Grenzen, dann ist das tatsächlich Apartheid".

Dr. Simon Samuels von der Simon-Wiesenthal-Stiftung berichtete in einem Interview mit der Hagalil: "Und mehr als das, hat das Geschehen in Durban die Lüge gezeigt, die hinter der Aussage steckt, Antizionismus sei etwas anderes als Antisemitismus. Als die Demonstration gegen Rassismus nicht am Rathaus von Durban stoppte, sondern an einem Freitag Abend, bis zur Synagoge weitergeführt wurde, wo dann von Demonstranten die "Protokolle der Weisen von Zion" verteilt wurden und Plakate zu sehen waren, auf denen Hitler gezeigt wurde, der sagt: "Wenn ich gewonnen hätte, gäbe es heute kein Israel und kein palästinensisches Problem!", war das schierer, purer Antisemitismus. So ist der Antizionismus in dieser Nacht vor der Synagoge von Durban gestorben".

Jüdische Abgeordnete waren während der Konferenz tätlichen Beleidigungen und Androhungen körperlicher Gewalt ausgesetzt. "Wie alle jüdischen Teilnehmer, hatte ich Angst um meine Sicherheit", sagte Anne Bayefsky, Delegierte des jüdischen Komitees. "Das jüdische Zentrum in Durban sah sich, aufgrund der Gewaltandrohungen, gezwungen seine Tore dicht zu machen".

Führende internationale NGOs, wie Amnesty International und das Rechtsanwaltskomitee für Menschenrechte, machten sich mitschuldig am Ausschluss von Repräsentanten der jüdischen NGOs. Es gibt keinen Bericht, der besagt, dass irgendjemand im NGO Forum den fundamental falschen Vergleich zwischen Israel, im Kontext des andauernden Nahost-Konflikts, und der Südafrikanischen Apartheid ablehnte.

Die Abschlusserklärung auf dem NGO-Forum - Entwurf der Durban Strategie

Die Abschlusserklärung des NGO-Forums, im Konsens und ohne Meinungsverschiedenheiten angenommen, war eine verdichtete Anklage an den Staat Israel. Dieses Dokument behauptete, dass "die gezielten Opfer des israelischen Brandmals der Apartheid und der Methode der ethnischen Säuberung im wesentlichen Kinder, Frauen und Flüchtlinge waren". Es wurde aufgerufen zu "einer Politik der vollständigen Isolation Israels als eines Apartheids Staates [...] zur "Auflage von bevollmächtigten und umfassenden Sanktionen und Embargos, des vollständigen Stillstands aller Verbindungen zwischen den Staaten und Israel (diplomatisch, ökonomisch, sozial, Hilfe, militärische Kooperation etc.)".

Die NGO Deklaration verurteilte außerdem Israels "Verübung rassistischer Verbrechen gegen die Menschheit verbunden mit ethnischer Säuberung und Genozid". Der Termini Antisemitismus wurde neu definiert, indem anti-arabischer Rassismus dem Begriff beigefügt werden sollte.

Bemerkenswerter Weise gab es in der Deklaration keinerlei Bezug zu palästinensischem Terror oder zur Gefährdung von Zivilpersonen durch Terroristen, welche bevölkerte besiedelte palästinensische Gebiete als Abschussrampen für ihre Angriffe gegen Israel benutzen. Das jüdische NGO Komitee versuchte die Deklaration mit einem Paragraph auszugleichen, welcher besagen sollte, dass virulenter Antizionismus eine moderne Ausprägung des Antisemitismus ist. Ein weiterer sollte Holocaust-Leugnung unter Antisemitismus fassen. Beide Vorschläge wurde mit überwältigender Mehrheit zurückgewiesen.

Der Paragraph im Wortlaut:
"Wir sind besorgt über den weit verbreiteten Antizionismus und über die Versuche den Staat Israel durch unrichtige Bezichtigungen des Genozids, von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschheit, ethnischer Säuberung und Apartheid zu delegitimieren als eine bösartige moderne Form des Antisemitismus, welche zu Anschlägen auf Synagogen, bewaffneten Angriffen gegen Juden, Aufruf zum Mord und zum Mord an unschuldigen Juden führt, welche den Staat Israel unterstützen und ihr Recht auf Selbstverteidigung des jüdischen Volkes und die Versuche des Staates Israel, seine kulturelle und religiöse Identität behaupten".

Internationale Menschenrechts NGOs blieben entweder stumm oder unterstützten die Abschlusserklärung. Jedoch kam ,innerhalb von ein paar Konferenztagen, von einigen Menschenrechts NGOs, vor allem aus den USA, Kritik an der Deklaration. Daraufhin versuchten sich Führungspersonen bekannter NGOs wie HRW und Amnesty von der Erklärung und Durbans lärmender politischer Agenda zu distanzieren.

Das Protokoll jedoch zeigt ihre Mitverantwortung an Durbans Ergebnis. Ein Berichterstatter von AJTA bemerkte, dass "eine Presseerklärung von Amnesty auf der NGO Konferenz ausgeteilt wurde, welche unterschiedliche weltweite Beispiele von Rassismus und Menschenrechtsverletzungen anführte, dabei aber lediglich Israel beim Namen nannte". HRW Exekutiv Direktor Kenneth Roth, welcher selbst der Konferenz fern blieb, offenbarte seine Gruppenabsichten zwei Wochen vor der Konferenz , als er einem Interviewer erzählte, dass "rassistische israelische Praktiken ein bestimmendes Thema sind". Und die HRW Delegation, welche von Reed Brody geleitet wurde, half mit beim Ausschluss von Teilnehmern des jüdischen Komitees. Während einer Vorbereitungskonferenz in Genf verweigerte die HRW Delegation die Teilnahme an Einsprüchen gegen den "Aufruf zur Gewalt" im Deklarationsentwurf, mit der Behauptung, dass diese Klausel "gerechtfertigt wäre, wäre sie gegen Apartheid oder im Namen der Intifada" ausgesprochen.

Die Abschlusserklärung des NGO-Forums in Durban wurde zu einem Aktionsplan für die radikalen Pro-palästinensischen NGOs, für die, welche es entwarfen und für die, welche es unterstützten. Abschließend gewann die NGO geführte Durban Strategie der Dämonisierung und Delegitimierung Israels als eines jüdischen Staates an Stärke.

NGO Durchführung der Durban Strategie

Die Abschlusserklärung des NGO Forums in Durban I begünstigte die Gründung von NGO Kampagnen, welche mit der Rhetorik der Menschenrechte, Israel als das neue Südafrika brandmarken.

Zwischen 2001 und 2006 wendete das NGO Netzwerk wiederholt die Durban Strategie an - um den Mythos vom Jenin Massaker 2002 zu stützen, um 2004 Kampagnen gegen Israels West Bank Sicherheitszaun zu fahren, 2005 mit dem Versuch Israel einen Boykott von akademischer Seite aufzuerlegen, 2006 mit kirchengestützten antiisraelischen Desinvestitionskampagnen und 2006 zum Krieg gegen den Libanon. Zu letzterem Punkt veröffentlichten die NGOs Hunderte von Presseerklärungen, Berichte und Livereports - alle gegen Israel gerichtet. Jeder dieser NGO Feldzüge betonte das palästinensische Narrativ des Konflikts, stellte Palästinenser und Libanesen als Opfer der israelischen Gewalt dar, machte Anklagen, die oft falsch oder nicht verifizierbar waren, strich den Kontext des Terrors weg und übertrieb die Reichweite und den Einfluss israelischer Anti-Terrormaßnahmen gegen die Zivilbevölkerung. Diese kanonisierten Verurteilungen überstiegen berechtigte Kritik oder Missbilligung bei weitem. Diese politisierte Sichtweise wurde in NGO Berichten wiedergegeben, welche unhinterfragt und ohne unabhängige Kontrolle von der internationalen Presse und von Diplomaten übernommen wurde.

Beispiele aus dem Libanon Krieg:
Während des Libanonkrieges 2006 veröffentlichten die großen Menschenrechts NGOs über 110 Berichte welcher auf unverhältnismäßige Weise Behauptungen von "israelischen Kriegsverbrechen" und "Verletzungen des internationalen Rechts" in den Blickpunkt stellte. Im Gegenzug fiel die Hizbollah und ihre etwa 4000, in nur vier Wochen, auf israelische Städte gefeuerten Raketen, sowie die Benutzung menschlicher Schutzschilder aus der eigenen Bevölkerung vollkommen hinten runter.

IDF Aktionen "öffnen [...] die Tür zu beabsichtigten Angriffen selbst auf Zivilisten und zivile Objekte - in Kürze, zu Terrorismus". Human Rights Watch, August 2006

"Hört auf Zivilisten zu töten". Physicians for Human Rights, Juli 2006

Gemeinsame Themen in den NGO Berichten umfassen:

• - Anklage von "unverhältnismäßiger Gewalt" seitens Israels, ohne irgendeine Erklärung, was eine verhältnismäßige Erwiderung wäre.
• - Urteile und Anklagen betreffend "militärischer Ziele" im Kontext asymmetrischer Kriegsführung, zu welchen die meisten Menschenrechtsorganisationen überhaupt nicht befugt sind.
• - Verurteilung von Israels Ziel auf Brücken, Hauptverkehrsstrassen und den Beiruter Flughafen als "kollektive Bestrafung", ungeachtet der militärischen Logik Flughäfen und Häfen, Straßen und solche Ziele zu zerstören, welche die Versorgung mit Waffen aus Syrien und dem Iran unterbinden.
• - Politische Lobbypolitik wie das Versenden von Protestbriefen an Diplomaten, die den Druck auf Israel erhöhen sollen; Anfragen Handelsvereinbarungen zu kappen etc.
• - Wenig Interesse daran, dass die Hizbollah ihr Hauptquartier unter Gebäuden in Süd-Beirut bezog und dass die Positionierung von militärischen Guerillamethoden in Wohngegenden und die Verwendung menschlicher Schutzschilder als Kriegsverbrechen nach Protokoll I der Genfer Konvention gilt. Die Hizbollah schoß außerdem Raketen von süd-libanesischen Dörfern ab – aber das alles interessiert die NGOs wenig.
• - Israelische Opfer des Krieges interessierten die NGOs nicht.

Der Halo Effect

Um es kurz zu machen:
Der Halo Effect (Heiligenschein-Effekt), der den NGOs eingeräumt wird, heißt, dass ihre Berichte und Statements selbstverständlich als Nominalwerte und ohne Nachfragen von Meinungsmachern übernommen werden - von Journalisten, Diplomaten, Akademikern und anderen - welche somit als mächtige Multiplikatoren den NGO Agendas dienlich sind.

Mit diesem Status von "selbsternannten Wächtern der Moral" nutzen die NGOs ihre immensen Ressourcen und ihren Zugang zu Medien, der UN und Akademikern um die Menschenrechtsagendas und die Außenpolitik der Regierungen zu beeinflussen. Trotz ihrer geringen Recherchekapazitäten, vorurteilsvollen Agendas und regelmäßiger Manipulation von Menschenrechtsklagen, sind NGOs mächtige politische Akteure.

Was bringt Durban II?

Filmausschnitte zum Umgang mit dem Begriff Antisemitismus, zur Dämonisierung Israels, zum Ausschluss jüdischer NGOs auf den Vorbereitungskonferenzen inklusive einer wortgewaltigen Stellungnahme von Anne Bayefsky zur "Durban Review Conference" im April 2009.
Durban II - A conference to redefine "antisemitism" (1)
Durban II - A conference to redefine "antisemitism" (2)
Durban II: A Conference to demonize Israel
Durban II:1st Day-Preventing a Jewish NGO From Participatinga/a>
Durban II: Latest Words from the Planning Committee
Durban II: The Red Lines Have Been Crossed

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